INDUSTRIERECHTLICHE STREITFÄLLE

Zu Streitfällen um Industrieeigentum kommt auf Grund von ihrer unberechtigten Ausnutzung von dritter Seite damit, dass man zum Beispiel zur Produktfertigung, gleich ob mit oder ohne Bewusstheit eine Lösung ausnutzt, die mit einen Schutzdokument geschützt ist. Zur Rechtsverletzung des Industrieeigentumsbesitzers kommt vor durch unberechtigte Nutzung von geschützter technischen Lösung oder Marke. Solche Streitigkeiten löst man durch gerichtlichen Weg. Unabsichtliche Ausnutzung von fremden Rechten kann man sich mit Rechercheausführung entziehen, durch die kann man ermitteln, ob die beabsichtigte technische Lösung oder Bezeichnung schon nicht geschützt ist.

Andere Streitfallursache kann sein, dass eine von Seiten meint, dass Industrieeigentumsschutz welcher gegnerischer Seite eingeräumt ist, wurde widerrechtlich eingeräumt. Diese Art von Streitigkeiten lösen Patentämter anhand eines Antrags oder Entscheidung des Gerichtes.